Qualitätsausschuss in der Pflege steht in den Startlöchern

Der pflegepolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Erwin Rüddel, sieht dringenden Handlungsbedarf beim Thema Qualität in der Pflege: „Nachdem der Qualitätsausschuss in der Pflege kürzlich seine Mitglieder benannt hat und sich eine Tagesordnung gegeben hat, hoffe ich, dass der Ausschuss bald seine Arbeit aufnehmen kann, da effiziente Prüfungen und aussagekräftige Bewertungen dringend benötigt werden“.

von Erwin Rüddel

Mitglied des Deutschen Bundestages
Mitglied im Ausschuss für Gesundheit

„Die Pflegenoten sind gescheitert. Zentraler Maßstab für eine gute Pflegeeinrichtung muss eine hochwertige Pflege sein, die nach den neuesten pflegefachlichen Erkenntnissen geleistet wird. Das bildeten die bisherigen Pflegenoten nicht gut genug ab, da sie mit einer bundesweiten Durchschnittsnote von 1,3 keine Aussagekraft hatten und damit keine Orientierung bzgl. der Qualität einer Pflegeeinrichtung bieten konnten“ erläutert der Pflegeexperte. „Mit dem Pflegestärkungsgesetz II (PSG II) haben wir deshalb die Qualitätsmessung, Qualitätssicherung und Qualitätsdarstellung in der Pflege weiterentwickelt. Der sogenannte Pflege-TÜV wird vom neu geschaffenen Qualitätsausschuss grundsätzlich überarbeitet: während zuvor hauptsächlich Wert auf die Strukturqualität gelegt wurde, wird nun die Ergebnisqualität aufgewertet. Damit wird der Pflege-TÜV auf neue Füße gestellt.“

Nicht mehr Kontrollen, sondern mehr Effizienz

Gleichzeitig erteilt der Gesundheitspolitiker populistischen Forderungen eine Absage: „Härtere oder mehr Kontrollen stehen meiner Meinung nach in Konkurrenz mit dem Vorsatz, der Pflege mehr Verantwortung und Wertschätzung zukommen zu lassen. Wir brauchen nicht mehr Kontrollen sondern effizientere Kontrollen. Wichtig ist vor allem eine sinnvolle Verknüpfung von externer Kontrolle (Strukturqualität) und interner Kontrolle (Ergebnisqualität). Dabei könnte ich mir beispielsweise vorstellen, dass die Heimaufsicht weiterhin die Strukturen prüft, während der MDK zukünftig über die Umsetzung der internen Kontrolle wacht. Damit würde auch die aktuell bestehende Doppelstruktur aufgelöst und damit auf im Bereich der Kontrolle zu einem Bürokratieabbau führen.“

Ziel sei es, einen neuen Pflege-TÜV zu schaffen, der sowohl die Sicherstellung von guter Pflege und Wertschätzung der geleisteten Pflege gewährleiste als auch Orientierung biete, ein gutes Heim oder einen guten Pflegedienst zu finden.

Bislang hätten auch die entsprechenden Strukturen im Pflegebereich gefehlt. Deshalb würde jetzt ein Pflegequalitätsausschuss eingerichtet, um ein neues Qualitätsprüfungs-und Veröffentlichungssystem für Pflegeeinrichtungen zu beschließen. Der Qualitätsausschuss würde dauerhaft neue Entwicklungen in der Pflegewissenschaft bewerten und entsprechende Kriterien zur Bewertung von Pflegequalität anpassen.

„Der beste Pflege-TÜV kann aber für die Bürgerinnen und Bürger den persönlichen Kontakt zu Pflegeeinrichtungen und -diensten nicht ersetzen. Der Verbraucher muss ermutigt werden, mit offenen Augen und Ohren in die Einrichtungen hinein zu gehen und die richtigen Fragen zu stellen“, betont Rüddel.

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